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2 Treffer in 2 Gerichtsentscheidungen und 0 Vorschriften

  • Gerichtsentscheidung

    VG Ansbach: Erniedrigende Behandlung von rückkehrenden anerkannten Schutzberechtigte nach Griechenland

    Urteil vom 05.05.2021 – AN 17 K 18.50658

  • Gerichtsentscheidung

    VG Ansbach: Rechtswidrige Unzulässigkeitsentscheidung im Fall von in Griechenland als Schutzberechtigte anerkannten Klägern

    Urteil vom 30.06.2021 – AN 17 K 18.50488, AN 17 K 18.50441

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Schlagworte Schlagworte
  • (Alleinige) Statthaftigkeit der Anfechtungsklage gegen Bescheide nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG,
  • anerkannt Schutzberechtigte
  • Anfechtungsklage
  • beachtlich
  • beachtliche Wahrscheinlichkeit einer erniedrigenden und unmenschlichen Behandlung im Sinne des Art. 4 GRCh und Art. 3 EMRK bei einer Rückkehr nach Griechenland
  • Bei Aufhebung der Abschiebungsandrohung im Falle einer Unzulässigkeitsentscheidung kann die Feststellung, dass nicht in den Herkunftsstaat des Ausländers abgeschoben werden kann, mangels verbleibendem sinnvollen Regelungsgehalt nicht isoliert bestehen bleiben.
  • Erfolgreiche Anfechtungsklagen
  • Familie mit Kleinkind
  • Für eine Familie (Vater, erkrankte Mutter, drei minderjährige Kinder im Alter von einem, drei und fünf Jahren) ist nach derzeitigem Erkenntnisstand die beachtliche Wahrscheinlichkeit unmenschlicher Behandlung im Falle einer Rückkehr nach Griechenland als dort anerkannte Schutzberechtigte anzunehmen, soweit keine individuelle und konkrete Zusicherung Griechenlands vorliegt. Insbesondere besteht eine kritische Unterkunfts- und Versorgungssituation. Eine Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG ist in diesem Fall aufzuheben.
  • Griechenland
  • Im Falle der Aufhebung der Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG ist die Feststellung, dass keine Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 AufenthG gegeben sind, ebenfalls aufzuheben, weil sie verfrüht ergangen ist.
  • keine (isoliertes) Aufrechterhalten der Feststellung des Bundesamtes, in der Abschiebungsandrohung nach §§ 35, 38 AsylG, dass in den Herkunftsstaat nicht abgeschoben werden kann
  • Lage in Griechenland für anerkannte Schutzberechtigte (hier: Vater, Mutter, 2-jähriges Kind)
  • Pandemielage
  • Unzulässigkeitsentscheidung
  • Wahrscheinlichkeit
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